unsereunibrennt.de

Die Uni Münster hat per Senatsbeschluss die Anwesenheitspflicht in fast allen Veranstaltungen aufgehoben. Aber lest selbst.

http://www.westfaelische-nachrichten.de/lokales/muenster/hochschule/1265467_Universitaet_Muenster_kippt_Anwesenheitspflicht.html

3 Besetzungen! Aktionswoche in den NL. Links und Artikel in Kommentaren!

Infos und Pressespiegel zur Demo in Frankfurt (click me)

Zur aktuellen Situation bezüglich der bei der Räumung des Casinos erteilten Strafanzeigen:

http://fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/frankfurt/2239456_U...

Letztes Termin-Update: 27. Januar.

Schülervollversammlung: am Do, 21.1., 17h, DGB-Haus (Schwanthalerstr. 64).

Viele weitere neue Termine online- wird weiterhin geupdated! Stets erreichbar über den Link rechts-oben auf der Startseite.

Für alle, die es noch nicht gelesen haben, hier ein Gedankenprotokoll vom Treffen am Mi, den 13.1. von Minister Heubisch und den StuVen. (Es handelt sich um das gleiche Protokoll, das Ihr über den Verteiler schon bekommen habt und ich habe angefragt, ob wir es online stellen können, da es viele Leute interessieren könnte.)

Äußerungen des Ministeriums zur verfassten Studierendenschaft und Mitbestimmung:

• Bedenken gegenüber Zwangsmitgliedschaft
• Bedenken gegenüber Pflichtbeiträgen, insb mit Hinweis auf Verschwendungen von ASten
• Verfasste Studierendenschaft kann bürokratischen Mehraufwand bedeuten
• Auch bei einer verfassten Studierendenschaft kann der AstA nur im Fall der eigenen Betroffenheit als Institution klagen. Er kann nicht für seine Studierenden klagen.
• Dass viele Gelder für StuVes nur äußerst bürokratisch genehmigt oder eben überhaupt nicht genehmigt werden, sieht man problematisch. Man überlegt zum einen über Vollzugshinweise Hochschulen zu mehr Freigiebigkeit aufzufordern und auf der anderen Seite den Studierendenvertretungen ein Budget selbstverantwortlich zu überlassen.
• Das Ministerium sieht keinen Mehrwert für die Studierenden und ihre Vertretungen durch die VS.
• Ein Mandat muss so gefasst sein, dass es keine Prozesswelle, wie in anderen Bundesländern, aufgrund von Unklarheiten und Unschärfen auslöst
• Die Einführung einer verfassten Studierendenschaft auf Basis des bestehenden Hochschulgesetzes durch die Experimentierklausel ist nicht möglich.
• Vorschläge zur Mitbestimmung wurden interessiert verfolgt. Einer starken Mitbestimmung wurde die Notwendigkeit einer starken Führung entgegengestellt, die in Zeiten der Massenuniversitäten und des internationalen Wettbewerbs um so wichtiger seien.

Vereinbarung von StuVes und Ministerium

Studierendenvertretungen und Ministerium haben sich geeinigt eine gemeinsame Arbeitsgruppe zu dem Themen VS und Mitbestimmung zu bilden. Die Arbeitsgruppe besteht aus jeweils drei VertreterInnen von StuVes, Ministerium und Hochschulen. Die Redeleitung der Arbeitsgruppe wird auf Vorschlag der Studierenden gewählt. Die Arbeitsgruppe soll sich möglichst einmal monatlich treffen und wird ihre erste Sitzung am 5. Februar halten.  Ergebnisse soll die Arbeitsgruppe in der Mitte des kommenden Sommersemesters präsentieren.
Inzwischen hat das Ministerium Bedenken wegen dem studentischen Vorschlagsrecht geäußert.

Ergebnisse -> Öffentlichkeit

Auf einer Pressekonferenz haben Claas und ich im Anschluss des Gesprächs, gemeinsam mit dem Minister, Rede und Antwort gestanden. Dabei haben wir deutlich gemacht, dass nach dem heutigen Gespräch und der heutige Vereinbarung sicherlich nicht von einem Ende der Proteste die Rede sein kann. Wir werden Studiengebühren und BA/MA nicht zu Gunsten von mehr Mitbestimmung opfern. Wir werden mit Nachdruck dafür sorgen, dass aus Verständnis und Versprechungen, Verbesserungen werden. Zugleich haben wir aber die Offenheit und positive Gesprächsatmosphäre gelobt und die Arbeitsgruppe als einen wichtigen Schritt bezeichnet.

Das Feedback in den Medien ist leider eher gering und inhaltlich schlecht. So wird auf Basis von falschen Zitaten etwa suggeriert, wir wollten eine VS bloß um Beiträge von den Studierenden erheben zu dürfen. In der SZ steht sogar wir wollten eine verfasste Studierendenschaft, um ein „Studentenparlament“ zu erhalten. Wir haben versucht diese Fehlinterpretation noch am Nachmittag durch eine Richtigstellung zu korrigieren.

Focus Money-Artikel über den 11.9.2001:

http://www.focus.de/finanzen/news/terroranschlaege-vom-11-september-2001...

Ich bin der Ansicht, dieser Link sollte auf der Startseite veröffentlicht werden. Auch wenn mensch sagen mag, das seien doch alles Verschwörungstheorien und Nonsens, der Artikel ist gut recherchiert und spiegelt die Meinung einer breiten Masse an Menschen wider. Auch die von ausgezeichneten Experten aus verschiedenen Fachgebieten, welche die offizielle Variante anzweifeln. Und wenn jemand sagt, das hätte nichts mit Bildungsprotest zu tun, dann erwidere ich: Auch die gezielte Desinformation der Bevölkerung hat etwas mit Bildung zu tun, oder eher mit ihrem Gegenteil. Wenn man freie und denkende Menschen will, muss man auch für freie Informationen Sorge tragen.

Die Besetzung des LMU: mehr als sieben Wochen ziviler Widerstand, mit Erfolgen und Einsichten, Höhen und Tiefen; historisches Ereignis und unvergesslicher Akt gelebter Demokratie. Medial und politisch haben wir für Diskussionsstoff gesorgt und das Thema studentischer Mitbestimmung in Politik und Gesellschaft neu belebt.

Am Sonntag, den 17.01. wollen wir ein erstes Resumée ziehen: den Besetzungsverlauf rekapitulieren, uns selbstkritisch mit Potential und Grenzen dieser Protestform auseinandersetzen, Alternativen und Ausblicke für 2010 aufzeigen und einen Dokumentationsreader andenken, der mit Text- und Bildmaterial dieses Stück universitärer Zeitgeschichte reflektiert. Außerdem natürlich köstliche Vokü-Schmankerl zu uns nehmen und feiern, dass der Protest lebt!

Der Eintritt ist umsonst, aber wir freuen uns über kleine Spenden zur Kostendeckung. Meldet Euch doch bitte unter unibrennt@freakmail.de kurz an. Wer im mucbrennt-Verteiler ist, bekommt automatisch das ausführliche Programm gemailt.

Ab morgen finden alle zwei Wochen Treffen des Bildungsstreik-Bündnisses statt.

Zeitpunkt und Ort: Fr, 15.01., 17:00 im MC Schwabing (Klopstockstr. 4, U2/U3 Scheidplatz)

Weitere Updates hierzu findet ihr künftig unter http://www.bildungsstreik-muenchen.de/category/ankuendigungen/

Die Besetzung ist (erst mal) vorbei, der Bildungsstreik nicht! Auch #unibrennt macht weiter, bis die Politk unsere Forderungen umgesetzt hat!

Termine online. Wird laufend aktualisiert, zuletzt: 9. Januar.

Sets erreichbar rechts oben auf der Startseite: Alle aktuellen Termine findet Ihr immer hier.